Kapitel 4) a2

The development of capitalism requires a developed financial system, including a capital market. China's financial system consists of a state-dominated banking system, a capital market, and an informal credit system. The government regulates the financial system to promote economic development and industrialization. China faces a dilemma in its pursuit of becoming a dominant economic power, as it needs to undermine the dominance of the US dollar while also protecting its economy from global capitalist crises. The Chinese currency, the Renminbi, is not widely used in international payments, and its strict regulation hinders its internationalization. China aims to balance the integration of its capital and currency into international flows while protecting its financial system. The ownership of land in China is technically still with the state, but in practice, it has been privatized. The Chinese real estate market is the largest in the world. Kommunistische Organisation Herrbuch Das Finanzsystem Ein entwickelter Kapitalismus, sowieso ein Monopolkapitalismus, ist ohne ein entwickeltes Finanzsystem, d.h. ohne einen Kapitalmarkt, nicht möglich. Oder umgekehrt formuliert, die Entwicklung des Kapitalismus hat immer und überall zur Entwicklung eines Kapitalmarktes geführt und muss das auch. Denn ohne einen Mechanismus, um eine für alle größeren Investitionen erforderliche Zentralisation von Finanzmitteln zu bewerkstelligen, sowie den möglichst unkomplizierten Fluss des Kapitals von einer Branche in die andere zu ermöglichen, wäre das Privateigentum eine zu enge Schranke, um überhaupt eine Entwicklung des Kapitalismus über sein embryonales Stadium hinaus zuzulassen. Dieses immer engere Verwachsen der Kreisläufe des industriellen, kommerziellen und Bankkapitals, das Lenin als Entstehung des Finanzkapitals bezeichnet hatte, ist eine Gesetzmäßigkeit jedes entwickelten Kapitalismus. Deshalb erforderte der Prozess der Herstellung kapitalistischer Verhältnisse in China schon zu einem frühen Zeitpunkt die Einrichtung eines Marktes für Unternehmenskredite, weil die TVEs und eigenständigeren Betriebe in den Städten, die nun nicht mehr vom Staat finanziert wurden, zunehmend auf Kredite zur Finanzierung ihrer Geschäfte angewiesen waren. Die Regierung in China unterwirft entsprechend ihrer Strategie eines staatlich gelenkten Kapitalismus danach die Entwicklung des Finanzmarktes ebenfalls klaren Einschränkungen. Das Finanzsystem ist durch verschiedene Regulierungen und Eintrittsbarrieren vom globalen Finanzsystem relativ abgeschirmt und dient vor allem der Förderung und Steuerung der Wirtschaftsentwicklung und Industrialisierung durch gezielte Kreditvergabe. Trotz der bestehenden Beschränkungen gibt es einen Aktienmarkt über die Börden, einen Rentenmarkt und einen Markt für Bankkredite, wobei die Finanzierung von Investitionen hauptsächlich über den letzteren stattfindet. Das chinesische Finanzsystem lässt sich in drei Segmente unterteilen. Erstens das nach wie vor stark vom Staat dominierte Bankensystem, das sich aus zentralstaatlichen Geschäftsbanken, lokalen Banken und Kreditgenossenschaften und natürlich der Volksbank Chinas, der chinesischen Zentralbank, zusammensetzt. Die vier größten Banken Chinas sind gleichzeitig auch die vier größten Banken der Welt, im Westen bekannt unter ihren englischen Namen. Als weltgrößte Geschäftsbank die Industrial and Commercial Bank of China, die China Construction Bank, die Agriculture Bank of China und die Bank of China, die bis 1980 als Zentralbank fungierte und jetzt ebenfalls eine Geschäftsbank ist. Die zehn größten chinesischen Banken verfügen zusammen in ihren Bilanzen über Aktiva von 28,2 Billionen US-Dollar, was mehr ist als das Bruttoinlandsprodukt der USA. Natürlich ist hierbei zu bedenken, dass diesem Kapital auch Verbindlichkeiten gegenüberstehen, also Forderungen, die sie bedienen müssen. Das zweite Segment des Finanzsystems ist der Kapitalmarkt, also der Handel mit Wertpapieren und Aktien. Nach wie vor sind allerdings die meisten Firmen in China nicht an der Börse gelistet, da sie sich überwiegend über Kredite finanzieren. Vor allem große Unternehmen agieren an der Börse, darunter viele Staatsunternehmen. Die Börsen sind damit vor allem auch ein Instrument der Regierung, um die schrittweise Privatisierung der Staatsunternehmen voranzutreiben. Drittens existiert auch ein informelles Kreditsystem, bei dem kleinere und mittlere Unternehmen, die oft nur schwierig Kredite bei den Großbanken erhalten, Kredite aufnehmen können. Voraussetzungen dafür sind vor allem gute Beziehungen und eine entsprechende geschäftliche Reputation. Mittel- und langfristig steht die chinesische Regierung bezüglich des Finanzmarktes und insbesondere auch ihrer Währungspolitik vor einem Dilemma. Um den Aufstieg Chinas im kapitalistischen Weltsystem weiter fortsetzen und zur dominierenden Wirtschaftsmacht des Planeten werden zu können, muss das chinesische Kapital die Vorherrschaft des US-amerikanischen Kapitals auf den Finanzmärkten und die des US-Dollars als internationaler Leit- und Reservewährung untergraben und ablösen. Das wiederum erfordert aber zwangsläufig eine viel tiefer gehende Integration des chinesischen Kapitalismus in den internationalen Finanzmarkt und die Öffnung des gesamten Spektrums an Finanzoperationen für das chinesische Finanzkapital. Genau das hat die chinesische Regierung bisher zu vermeiden versucht, weil es zugleich auch bedeuten würde, die chinesische Wirtschaft verbundbarer gegenüber den internationalen kapitalistischen Krisen zu machen und die staatliche Wirtschaftslenkung, die bisher eine wesentliche Grundlage der erfolgreichen Kapitalakkumulation war, aufzugeben. Die chinesische Währung der Renminbi wird zudem gemessen am wirtschaftlichen Gewicht Chinas noch wenig im internationalen Zahlungsverkehr genutzt. Die strenge Regulierung des chinesischen Finanzsystems steht einer Internationalisierung des Renminbi auch teilweise im Weg, denn es senkt die Attraktivität einer Währung für Investoren, wenn ihre freien Anwendungen als Kapital Grenzen gesetzt werden. Nun würde eine Stärkung des Renminbi und ein ernsthafter Versuch, ihn zu einer globalen Herausforderung für den US-Dollar aufzubauen, allerdings voraussetzen, dass der Außenwert der chinesischen Währung gezielt gestärkt wird. Das wiederum widerspricht sowohl den Interessen des chinesischen Exportkapitals, das von dem dauerhaft niedrigen Wechselkurs des Renminbi stark profitiert, als auch den Plänen der Regierung, durch Lohnerhöhungen die Binnennachfrage und potenziell die Inflation zu verstärken. Diese widersprüchlichen Interessen erklären, weshalb die chinesische Regierung zwar einerseits in den vergangenen Jahren immer wieder Schritte hin zu einer breiteren internationalen Verwendung der chinesischen Währung und auch zu einer weiteren Öffnung für die internationalen Finanzmärkte gegangen ist, andererseits aber auch auf diesen Gebieten eine völlige Integration in das kapitalistische Weltsystem scheut. Erste Anläufe zur Internationalisierung des Renminbi durch den Abbau von Kapitalverkehrskontrollen in den 90er Jahren wurden mit der sogenannten Asienkrise Ende der 90er wieder gestoppt, da die chinesische Regierung fürchtete, durch die stärkere Integration in den internationalen Finanzmarkt verwundbar für die Krisen in anderen Ländern zu werden. Seitdem wird die Internationalisierung des Renminbi auf anderen Wegen vorangetrieben, indem beispielsweise renminbi-basierte Handelsplattformen eingerichtet werden, der Devisenhandel zwischen den chinesischen Banken eröffnet wurde, die Nutzung des Renminbi in bilateralen Handelsverträgen und Investitionsabkommen vertraglich verankert und der Renminbi in den Währungskorb des IWF aufgenommen wurde. Damit versucht China einen Spagat zwischen einerseits verstärkter Integration seines Kapitals und seiner Währung in die internationalen Kapitalströme und andererseits weiterhin bestehenden Schutzmechanismen für das chinesische Finanzsystem. Ziel der chinesischen Regierung ist hier also einerseits ein effizientes Finanzsystem zu entwickeln, um die Akkumulation des Kapitals in China und seine Expansion über die nationalen Grenzen hinaus zu fördern, andererseits aber auch zu verhindern, dass rivalisierende kapitalistische Zentren die Kontrolle über relevante Teile der chinesischen Wirtschaft gewinnen könnten. Das Eigentum an Grund und Boden Nur kurz soll hier auch auf die Eigentumsrechte am Grund und Boden eingegangen werden. Apologeten des chinesischen Kapitalismus verweisen oft darauf, dass der Boden in China weiterhin dem Staat gehöre, was sie als Beleg für den sozialistischen Charakter der Wirtschaftsordnung sehen. Formal gesehen ist das auch zutreffend. Nach der chinesischen Verfassung gehört das Land nach wie vor dem Staat. Es ist aber leicht ersichtlich, dass in einer kapitalistischen Ökonomie auch der Boden faktisch zur Ware werden muss, denn irgendwo müssen die Unternehmen ihre Betriebe und Bürogebäude ja bauen und damit es eine Konkurrenz der Firmen um die besten Grundstücke geben kann, müssen diese auch auf einem Immobilienmarkt handelbar sein. Faktisch ist es daher auch in China so, dass der Boden längst privatisiert wurde. Zwar kann ein Kapitalist nicht das juristische Eigentumsrecht an einem Grundstück erwerben, allerdings kann er gegen eine Gebühr eine Nutzungsrechte dafür kaufen und dieses auch an Dritte weiterverkaufen oder vererben. Dadurch behält sich der Staat letzten Endes eine theoretische Einspruchsmöglichkeit vor, die er allerdings auch auf anderem Wege behalten könnte. Schließlich ist auch in westlichen kapitalistischen Ländern die Nutzung des Bodens an Vorgaben gebunden, wie zum Beispiel das Einholen einer Bauerlaubnis. Gleichzeitig hat er aber der Entwicklung eines voll ausgewachsenen kapitalistischen Immobilienmarktes alle Schranken aus dem Weg geräumt. Der chinesische Immobilienmarkt war 2016 größer als der in den USA und damit der größte der Welt.